Über den Patentkreis

Die Patentrechtlichen Arbeitskreise behandeln Themen aus dem gesamten Bereich des Gewerblichen Rechtschutzes. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem deutschen und europäischen Patentrecht sowie dem Arbeitnehmererfindungsrecht.

In den Fokus genommen werden aber regelmäßig auch die relevantesten Entwicklungen im Marken-, Design- und Wettbewerbsrecht sowie der Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Hierbei werden amtliche und gerichtliche Entscheidungen mit ihren Folgen für Praxis und  Wissenschaft ebenso diskutiert wie laufende Gesetzgebungsverfahren.

Den Mitgliedern wird zweimal jährlich ein ausführliches Tagungsprotokoll in Buchform mit weiterführenden Hinweisen auf Literatur und Rechtsprechung zur Verfügung gestellt. Es soll unter anderem die Auswertung der Tagungsergebnisse erleichtern.

Über die Referenten

Rechtsanwalt Jens Kunzmann


  • Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Internationales Privat- und Verfahrensrecht
  • Schiedsgerichtsverfahren

Jens Kunzmann ist seit 2009 Referent bei den Patentrechtlichen Arbeitskreisen und hat 2019 deren Leitung übernommen.

Seit über 20 Jahren arbeitet Jens Kunzmann als Rechtsanwalt im Gewerblichen Rechtsschutz und ist seit 2003 Partner bei CBH Rechtsanwälte in Köln. Besondere Spezialgebiete bilden dabei das Arbeitnehmererfindungsrecht und IP-bezogene Verträge (insbesondere Lizenzverträge und Forschungs- und Entwicklungsprojekte). Ein weiterer Schwerpunkt sind Streitverfahren im Patent-, Marken- und Wettbewerbsrecht.

Seine juristische Ausbildung erhielt er an den Universitäten in Trier und Norwich (England) sowie in Köln. Neben seiner anwaltlichen Tätigkeit ist er seit 2010 Lehrbeauftragter an der Universität zu Köln und Dozent an der Universität Münster. Darüber hinaus hält er regelmäßig Vorträge und Seminare – u. a. im Rahmen der Fachanwaltsausbildung − und veröffentlicht zu verschiedenen Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes.

Seit 2013 ist er Mitglied des Fachausschusses Erfinderrecht der GRUR.

Weitere Referenten

Dr. Ing. Hans-Peter Felgenhauer

Nach dem Maschinenbaustudium in Deutschland und den USA sowie der Ausbildung zum Patentanwalt / European Patent Attorney war Herr Dr.-Ing. Felgenhauer in der Industrie und freiberuflich tätig. Nach seinem Wechsel zum EPA übte Herr Felgenhauer zunächst eine Tätigkeit als Prüfer und anschließend für 13 Jahre als Mitglied einer technischen Beschwerdekammer aus. Im Anschluss daran nahm Herr Felgenhauer seine Tätigkeit als Patentanwalt und European Patent Attorney wieder auf.

In seine Vorträge zur Rechtsprechung der Beschwerdekammern fließen sowohl seine früheren Erfahrungen als Mitglied einer Beschwerdekammer, als auch seine aktuellen Erfahrungen im Rahmen von Verfahren vor dem EPA ein.

Dirk-Herwig Rabe

Herr Rabe ist seit 2014 Vorsitzender der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen beim DPMA in München. Er gehört dem DPMA seit 2003 als rechtskundiges Mitglied in unterschiedlichen Funktionen an. Vor seiner aktuellen Tätigkeit hat er 9 Jahre das Personalreferat geleitet. Er ist Mitautor des Standartwerks Hellebrand / Rabe, Lizenzsätze für technische Erfindungen, und seit über 15 Jahren ehrenamtlicher Richter beim Arbeitsgericht München.

Seine juristische Ausbildung absolvierte er in Bayreuth und der Außenhandelskammer in Thessaloniki. Im Anschluss war er zunächst als Rechtsanwalt und dann bis zu seinem Wechsel zum DPMA in verschiedenen Funktionen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung tätig.

Rechtsanwalt Niklas Kinting

Niklas Kinting ist Partner der CBH Rechtsanwälte und dort in der Fachgruppe für Gewerblichen Rechtsschutz, Medien- und IT-Recht tätig. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit liegen in den Bereichen der technischen Schutzrechte und des Informationstechnologierechts.

Als Experte für Erfinderrecht berät er Unternehmen jeder Größenordnung u. a. bei der Einführung von Incentive- und Pauschalvergütungssystemen, der Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im Konzern und der Standardisierung der Prozesse von Patentabteilungen. Daneben berät er bei Technologietransfers, Kooperationen und Fragen des Datenschutzes. Niklas Kinting ist Lehrbeauftragter der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf und hält regelmäßig Vorträge und Seminare zu verschiedenen Themen des Gewerblichen Rechtsschutzes.

Tagungsbüro Patentkreis

Christiane Kunzmann

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